A S E R B A I D S C H A N
B E L A R U S
B U L G A R I E N
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J U G O S L A W I E N
K A S A C H S TA N
L I TA U E N
O S T E U R O P A
S L O WA K E I
S L O W E N I E N
T S C H E C H I E N
U K R A I N E
R U S S L A N D
D E G
E U, J E V
Mit der Veröffentlichung von mehreren Präsidialdekreten hat der
Privatisierungsprozess in Aserbaidschan neuen Schwung gewonnen. Angekündigt
wurde die Privatisierung von fast 450 Betrieben und des Staatsanteils an
21 Joint Ventures. Neben dem staatlichen Fischereikonzern "Azerbalyk ",
Druckereien und zum Kulturbereich gehöriger Einrichtungen befinden sich
hierunter auch eine Reihe interessanter Objekte aus den Bereichen Transport,
Erdölindustrie, Elektrizitätsversorgung und Telekommunikation.
In der Liste der zur Privatisierung ausgewählten Objekte sind auch die
Staatsanteile an 21 Joint Ventures aus dem Bereich des Ministeriums für
Telekommunikation enthalten.
Wirtschaftsnachrichten und andere Informationen aus Belarus sind im Internet
zu finden. Die belarussische Geschäftszeitung hat die Adresse
www.bdg.minsk.by ,die Nationale Wirtschaftszeitung
www.negnet.com und die
Zeitschrift "Belarussischer Markt "ist über www.br.minsk.by zu
erreichen.
Informationen zur Gesetzgebung bietet das Nationalzentrum für rechtliche
Informationen auf Englisch und Russisch unter:
www.ncpi.gov.by.
Informationen zu belarussischen Unternehmen aus verschiedenen Branchen
können kostenpflichtig bei der aufgeführten Adresse bestellt werden:
JV Belfakte, Mendeleev bul.13
Tel.:00375 17/235 35 15
Fax:00375 17/235 23 43
E-Mail:info@telemedia.minsk.by
In Bulgarien wurden im vergangenen Jahr fast 600 Privatisierungsvorhaben
abgeschlossen. Damit wurden die Planungen der Regierung zu 87,5 Prozent
erfüllt. Bei den Privatisierungen handelte es sich u.a. um 160
eigen-ständige Vermögenswerte sowie 429 Aktienpakete. Über
40 Prozent betrafen den Industriesektor,17 Prozent die Landwirtschaft,14
Prozent den Baubereich sowie je 8 Prozent den Handel und Transportbereich.
Die vor zwei Monaten gegründete Partei des ehemaligen Königs Simeon
II. hat in Bulgarien die Parlamentswahl gewonnen. Seine Nationale Bewegung
erzielte rund 43 Prozent der Stimmen. Sie wird damit über 117 der 240
Sitze im Parlament verfügen. Die regierende Union der Demokratischen
Kräfte (UDF)von Ministerpräsident Iwan Kostow hat eine schwere
Wahlniederlage erlitten habe. Die UDF erhielt et was mehr als 20 Prozent
der Stimmen.
Bereits seit Ende 1996 besteht die "Market Access-Datenbank "der EU. Sie
ist ein Teil der Marktöffnungsstrategie der Kommission. Die Datenbank
enthält Informationen über grundlegende Ausfuhr- und
Investitionsbedingungen auf den wichtigsten Auslandsmärkten
(Zollsätze, Patentanerkennung, Formalitäten der Zollabfertigung
u.a.)sowie eine Auflistung aller Handelshemmnisse (nach Sektoren und
Ländern),die der Kommission von europäischen Unternehmen gemeldet
wurden. Sie ist in fünf Hauptbereiche untergliedert: sektorale und generelle
Handelshemmnisse, angewandte Zölle, Informationen über
Einfuhrformalitäten, Dienstleistungen - GATS sowie konsolidierte
WTO-Zölle.
Die Market Access-Datenbank kann unter
http://mkaccdb.eu.int
aufgerufen und gebührenfrei abgefragt werden.
Das Direktorium der Weltbank hat Jugoslawien am 8.Mai wieder als offizielles
Mitglied in den Kreis der 183 Mitgliedsländer der Weltbank aufgenommen.
Die Aufnahme Jugoslawiens als Mitglied der Weltbank ist möglich geworden,
nachdem die Frage der Ablösung der ausstehenden Kredite von 1,7 Milliarden
Dollar gegenüber der Weltbank zufriedenstellend geklärt worden
ist. Die Weltbank wird den gesamten Betrag im Rahmen eines langfristigen,
über 30 Jahre laufenden Kredits konsolidieren. Grünes Licht gibt
es durch diese Vereinbarungen auch für den Beginn der
Umschuldungsverhandlungen im Rahmen des Pariser und Londoner Clubs. Von der
Gesamtschuld von 12,2 Milliarden Dollar entfallen rund 5 Milliarden Dollar
auf Schulden gegenüber Regierungen und deren Exportkreditinstitutionen.
Nach den Vorstellungen Belgrads soll der Pariser Club etwa zwei Drittel der
Schulden abschreiben. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP)von rund 8 Milliarden
Dollar würde eine derartige Regelung das Verhältnis der Schulden
zum BIP von 140 auf 70 Prozent reduzieren.
Unter der Internetadresse
www.online-konzepte.de/kazachstan
sind nun noch mehr Informationen zu Politik, Wirtschaf t und Gesellschaft
in Kasachstan zu finden. Die Rubriken "Allgemeines ","Politik ","Medien
","Wirtschaft "und "Wissenschaft "bieten einen ausführlichen Überblick
über die aktuelle Lage. Aufsätze vermitteln Hintergrundinformationen.
Zahlreiche Links führen weiter zu Zeitschriften, Forschungseinrichtungen
und Nachrichtenagenturen, die weitere Daten und tagespolitisch aktuelle Fakten
bieten.
Eine ähnliche Seite zu Kirgisien ist in Vorbereitung.
Litauen ist seit Ende Mai offiziell der WTO beigetreten und damit deren
141.
Mitglied. Estland und Lettland sind bereits in der WTO.
Umfassende deutschsprachige Informationen über Ost- und Südosteuropa
bietet der Informationsdienst der Deutschen Welle DW-Monitor. Grundlage dieses
Informationsdienstes sind Originalquellen aus den jeweiligen Ländern.
Seit kurzem wurde das Informationsangebot noch um Informationen erweitert,
über die die Ost- und Südosteuropa-Redaktionen des Hörfunks
exklusiv oder früher als internationale Nachrichtenagenturen
verfügen.
Der DW-Monitor kann per E-Mail zugesendet werden, ist aber auch über
Internet
"www.dwelle.de/monitor
" erreichbar.
Deutsche Welle, Raderberggürtel 50,50968 Köln
Tel.:0221/389-0,Fax:0221/389-3000
E-Mail: info@dwelle.de, Internet:
www.dwelle.de
Das slowakische Handelsregister kann im Internet unter
www.or.sk eingesehen werden.
Alle zwei Wochen werden die Daten sämtlicher Bezirksgerichte in der
Slowakei aktualisiert. Suchparameter sind der Firmenname, die Nummer der
Organisation, der Standort und die Rechtsform.
Aus Slowenien liegt eine neue CD-ROM (Februar 2001)mit Unternehmensadressen
vor. Sie beinhaltet bereits die aktuellen Änderungen der Vorwahlnummern
in Slowenien und eine Aktualisierung aller Datensätze.
Weitere Informationen:
iMOE, Nicola Stobbe,
Tel.:0511/415796
E-Mail: stobbe@imoe.de
Internet:
www.imoe.de/ko-si-cd.htm
Aktuelle politische und wirtschaftliche Informationen über Slowenien
in englischer Sprache, darunter u.a. Brancheninformationen, Unternehmensprofile
oder Informationen zum Stand der EU-Osterweiterung sind im "Slovenia Weekly
"unter
www.vitrum.si/sw/index.html
zu finden. Die Abo - Printversion ist kostenpflichtig (400 DM pro Jahr).
Das tschechische Industrieministerium plant für den Zeitraum 2001-2006
staatliche Fördermittel für bestehende und neue Gewerbegebiete
in Höhe von 4 Milliarden CZK. Ab 2003 wird mit einer EU-Unterstützung
für die Erschließung von Gewerbeparks von weiteren 1,4 Milliarden
CZK gerechnet. Insgesamt ist vorgesehen, durch diese Fördermaßnahmen
165 Milliarden CZK an ausländischen Direktinvestitionen anzuziehen und
50.000 Arbeitsplätze zu schaffen.
Am 29 Juni tritt das neue Gesetz "Über den Zolltarif " in Kraft. Es wurde
Anfang April verabschiedet. Entsprechend dem neuen Gesetz werden zukünftig
Zollsätze durch das Parlament festgelegt, nicht mehr durch das Ministerkabinett.
Damit wird eine größere Stabilität der Zolltarife wahrscheinlicher.
Die Zollsätze für einzelne Warengruppen und Waren können erfragt
werden bei der Delegation der Deutschen Wirtschaf t in der Ukraine, Rechts-
und Zollabteilung
ul.Puschkinska 34,252 004 Kiev
Tel.:0 038 044/224 83 37
Fax:0 038 044/235 42 34
E-Mail: diht@carrier.kiev.ua
Imternet: http://www.dihk.com.ua
In Russland wurde Anfang Juni eine Novelle des Gesetzes über die
Währungsregulierung und Devisenkontrolle verabschiedet. Sie zielt auf
eine gewisse Liberalisierung des Devisenrechts. Unter anderem wird die Liste
der in Russland uneingeschränkt abzuwicklenden Devisentransaktionen,
die mit Kapitalbewegungen zusammen hängen, erweitert. Zu solchen
Transaktionen gehört u.a. der Zahlungsverkehr bei der Ausfuhr von Maschinen
und Anlagen mit langem Fertigungszyklus, bei dem die Rücktransferfrist
des Devisenerlöses aus dem Produktabsatz von bisher 90 Tagen auf drei
Jahre verlängert wird.
Die DEG hat aktuelle Informationen über ihr Leistungsangebot für
deutsche Unternehmen neu aufgelegt. Als bundeseigenes Finanzierungs- und
Beratungsunternehmen zur Förderung der Privat wirtschaft in Entwicklungs-
und Reformländern ist die DEG auf Planung, langfristige Finanzierung
sowie Begleitung deutscher Unternehmen spezialisiert. Ihre
Finanzierungsleistungen erstrecken sich von der Beteiligungsfinanzierung
über langfristige Darlehen bis zur komplexen Projektfinanzierung. Die
Einbindung weiterer Finanzierungen aus EU-Mitteln sowie von Geschäftsbanken
und Internationalen Finanzierungsinstitutionen ist möglich.
DEG -Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH,
Deutscher Markt
Belvederestr.40,50933 Köln
Tel.:0221/4986-432
Fax:0221/4986-290
E-Mail:
DeustcherMarkt@deginvest.de
Internet:
www.deginvest.de
Das Joint European Ventures Programm der EU zur Förderung
grenzüberschreitender Gemeinschaftsunternehmen wird derzeit grundlegenden
Veränderungen unterzogen. Die Neuerungen betreffen insbesondere die
Verteilung der Fördergelder, eine großzügigere Auslegung
des Begriffs "Gemeinschaftsunternehmen "sowie die Ausweitung des Programms
auf die Beitrittskandidatenländer.
Antragsberechtigt sind KMU, die nicht mehr als 250 Mitarbeiter
beschäftigen, einen Jahresumsatz von bis zu 40 Millionen Euro bzw. eine
Jahresbilanzsumme von höchstens 27 Millionen Euro haben und die das
Unabhängigkeitskriterium erfüllen.
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