Geschäfte so einfach wie in Norwegen
Weltbank gibt gute Noten/ Deutsche Unternehmen in der Bauindustrie tätig/ Gute Böden für Hipp-Produkte
Von Ute Beyer
Georgien, das kleine Land im Kaukasus, das ungefähr so groß ist wie Bayern, genoss kürzlich im „Doing Business 2010“-Bericht der Weltbank eine positive Bewertung für die Reformen bei Firmengründungen und Gewerbezulassungen. In der Gesamtwertung „Ease of Doing Business“ erreichte Georgien Platz elf von insgesamt 183 und landete somit direkt hinter Norwegen.
Zur Platzierung trugen zum einen die vereinfachten Bedingungen für Baugenehmigungen, zum anderen die Lockerungen beim grenzübergreifenden Handel, die eine Reduzierung von ehemals acht auf vier notwendige Dokumente umfassen, bei. Das Verfahren zur Zulassung eines Gewerbes ist einfacher geworden, da Bestätigungen nun schneller zu erhalten sind und neue Zeitbeschränkungen für Bescheinigungen eingeführt wurden. Ebenfalls sind nicht nur die erforderlichen Dokumente für Im- und Export vereinfacht worden, es gab auch eine erhebliche Minderung der Handelskosten.
Steuer- und Zollrecht wird weiter liberalisiert
Gewichtige Neuerungen gab es weiterhin im Hinblick auf das Steuersystem. Nach der Auflösung von 90 Prozent aller Steuerarten werden Steuer- und Zollrecht momentan weiter liberalisiert. Eine Steuerreform trat 2005,?eine weitere 2008 und die bislang letzte Anfang 2009?in Kraft. Einige Steuersätze wurden gesenkt, vor allem aber wurde die Steuersystematik vereinfacht.?Die Einkommensteuer liegt einheitlich bei nur noch 20 Prozent, die Sozialsteuer wurde ganz abgeschafft. So konnte im ersten Quartal 2010 ein erhöhtes Steueraufkommen mit einem Wachstum von 13 Prozent gegenüber dem Vorjahreswert erzielt werden. Ebenfalls die niedrigen Importtarife – kostenfreier Import von Maschinen und Ausstattungszubehör, fünf Prozent bzw. zwölf Prozent fallen auf bestimmte Agrikulturprodukte, Konstruktionsmaterialien, alkoholische Getränke und Kfz an – gewähren Georgien Vorteile als Wirtschaftsplattform.
Vorbild Estland
Mit Wirtschaftsreformen, vor allem einem leichten Markteintritt für ausländische Investoren, will Georgien das verloren gegangene Vertrauen in die Stabilität seines Marktes nach dem Konflikt mit Russland 2008 und nach der Weltwirtschaftskrise im vergangenen Jahr zurückgewinnen. Die nach der Rosenrevolution 2003 an die Macht gekommene neue Regierung setzt heute im Unterschied zur vorherigen Regierung, bei welcher der Fokus auf staatlichen Eingriffen zur Lenkung der Wirtschaftlichkeit lag, auf einen westlich orientierten, marktwirtschaftlichen Kurs, in den rechtliche Rahmenbedingungen eingebunden sind. Als Vorbild hierfür dienten insbesondere die in Estland infolge des EU-Beitritts durchgeführten Wirtschaftsreformen. Der Reformprozess erweist sich als erfolgreich: 2009 betrug das Budget des georgischen Staatshaushaltes zwei Milliarden Euro, das Zehnfache dessen, was vor fünf Jahren zur Verfügung stand. Die nähere Betrachtung des „Doing Business 2010“-Berichts zeigt, dass die Reformen den Eintritt in den georgischen Markt effektiv erleichtern. Mit drei notwendigen Verfahren und einer Bearbeitungsdauer von drei Tagen zur Neugründung eines Unternehmens nimmt Georgien innerhalb dieser Sparte den fünften Platz im internationalen Vergleich ein. Eine klare Verbesserung gegenüber dem Bericht von 2008 – hier waren noch fünf Verfahren und elf Tage zur Antragsbearbeitung nötig. Auch der prozentuale Kostenanteil auf das Pro-Kopf-Einkommen senkte sich diesbezüglich innerhalb von zwei Jahren von 9,5 Prozent auf 3,7 Prozent. Zieht man hierzu ausgewählte Wirtschaftssysteme zum Vergleich heran, ist erkennbar, dass sich Georgien auf einem guten Weg befindet. Während beispielsweise in Armenien sechs Verfahren und eine Bearbeitungsdauer von 15 Tagen nötig sind, ist die Unternehmensneugründung in Neuseeland derzeit mit nur einem Verfahren und einem Tag Bearbeitungszeit am einfachsten.
Finanzielle Hilfen in Projekte im Bereich Infrastruktur
Die Weltbank unterstützt Georgien finanziell mit 900 Millionen US-Dollar (2009 bis 2012). Besonderer Wert wird bei den Investitionen auf den Ausbau der Infrastruktur gelegt, um den Standort weiter aufzuwerten. Daran beteiligen sich auch die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) sowie die European Investment Bank (EIB) mit Investitionen, die sich nach Schätzungen der EBRD auf 500 Millionen US-Dollar belaufen. Die Unternehmen finanzieren langfristige Infrastrukturprojekte wie den Bau einer Eisenbahn-Umgehungsstrecke der Hauptstadt Tbilissi, den Ausbau des Stromleitungsnetzes, der Gesundheitszentren, Schulen und des Straßennetzes. Durch rosige Zukunftsaussichten und die damit verbundene Verwirklichung verschiedener Bauprojekte fällt ein erhöhter Bedarf an Baustoffen an. Deswegen sind auch Unternehmen aus dem deutschen Raum an den Baumaßnahmen beteiligt. Baustoffhersteller HeidelbergCement wirkt gegenwärtig am Ausbau der Autobahn zwischen Tbilissi und Gori mit. Das Unternehmen investierte seit 2006 350 Millionen US-Dollar in verschiedene Projekte und ist damit der größte deutsche Investor. Der Farbenhersteller Caparol hat entsprechend der Nachfrage seit 2004 einen Produktionsstandort in Tbilissi, Baustoffhersteller Knauf seit 2006.
Gute Chancen in der Landwirtschaft
Die klimatische Vielfalt Georgiens hat zur Folge, dass das Land stark von der Landwirtschaft geprägt ist. Da beinahe alle Boden- und Klimatypen vorkommen, erschließt sich eine landwirtschaftliche Nutzfläche von 43 Prozent der gesamten Landesfläche. Hauptproduzenten sind hierbei kleinbäuerliche Familienbetriebe, die vordergründig die lokale Bevölkerung versorgen. Um die Agrarflächen rentabler zu nutzen, fehlt es jedoch an technischen Produktionsmitteln und betriebswirtschaftlichen Kenntnissen. Deutschland unterstützt das Land hierbei mit einem Kooperationsprogramm zum Aufbau eines landesweiten Ausbildungssystems für landwirtschaftliche Fach- und Führungskräfte. Zu den deutschen Direktinvestitionen innerhalb der Agrikultur gehört unter anderem die Inbetriebnahme eines über zehn Millionen US-Dollar teuren Werkes zur Apfelverarbeitung in der Region Schida Kartli, das vom Babynahrungshersteller Hipp im November 2009 eröffnet wurde. Ferner hat auch der Tourismus zugelegt. Geld ausländischer Unternehmen fließt bereits in Hotel- und Tourismusprojekte, vor allem in Tbilissi und in der Hafenstadt Batumi am Schwarzen Meer. Daneben weisen die Gebiete Gudauri und Bakuriani großes Potenzial für den alpinen Tourismus auf.
Beim Export Georgiens dominieren vier Produktgruppen. Im Jahr 2008 wurden hochprozentige alkoholische Produkte im Wert von 46 Millionen US-Dollar exportiert. Das waren 20 Prozent der Agrarexporte. Hochprozentige Spirituosen gehören zu den wenigen Produkten mit einer positiven Handelsbilanz. An zweiter Stelle stehen die Weinexporte mit 16 Prozent (36,6 Millionen US-Dollar). Von weltweit insgesamt 4.000 Rebsorten können hier rund 500 angebaut werden. Georgien gilt als eines der ältesten Länder der Welt, in denen Wein angebaut wird. Dementsprechend groß ist die Rolle des Weinanbaus in Wirtschaft und Gesellschaft. So hat die seit etwa 7.000 Jahren bestehende Weinkultur auch den deutschen Unternehmer Burkhard Schuchmann in den Kaukasus gelockt. Seit 2007 hat er mit seinem Unternehmen Schuchmann Wines insgesamt 120 Hektar an Weinfeldern erworben und mit einem Investitionsvolumen von ca. sechs Millionen Euro Erweiterungen und Renovierungen des Weinguts „Vinoterra“ in Telawi (Region Kachetien) realisiert. Dem Weinexport Georgiens schließen sich der Export von Nüssen mit einem Anteil von 15 Prozent und der Export von Mineral- und Quellwasser mit 14 Prozent an.
Langfristig soll Elektroenergie eine wichtigere Rolle beim Export spielen. Laut Energieministerium lagen die Stromexporte im dritten Quartal 2009 um 35 Prozent über dem Vorjahreswert und erreichten ein Volumen von 12,9 Millionen US-Dollar. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unterstützt die Errichtung eines Energieverbundes in der Schwarzmeerregion. Ziel ist es, das südkaukasische mit dem türkischen Stromnetz zu verbinden. Dies könnte den Export von Strom, der vor allem aus erneuerbaren Energien gewonnen wird, bis nach Europa ermöglichen. Schon heute deckt Georgien 85 Prozent seines Strombedarfs mit Wasserkraft, der Rest entfällt auf Wärmekraftwerke.
Wirtschaftswachstum erwartet
Georgien, kleines Land mit großen Chancen? Im vergangenen Jahr waren die Direktinvestitionen trotz des kriegsbedingten Imageschadens und trotz der internationalen Finanzkrise relativ hoch. Nach Angaben der Statistikbehörde flossen von Januar bis September 2009 ca. 505 Millionen US-Dollar ins Land . In den ersten drei Quartalen 2008 waren es 1,3 Milliarden US-Dollar. Letztlich ist Georgien vergleichsweise gut durch die Wirtschaftskrise gekommen. Bereits für das laufende Jahr prognostizierte der Internationale Währungsfonds Georgien ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent.
Kontakte
Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien, Tbilissi
Dr. Ute Beyer, Geschäftsführerin
Tel.: 00995/32/20 57 67
info@dwvg.ge
www.gwvg.ge
Botschaft der Republik Georgien, Berlin
Gabriele von Habsburg, Botschafterin
Giorgi Tabatadze, Gesandter
Wirtschaft und Investitionen
Tel.: 030/ 48 49 07 0
info@botschaftvongeorgien.de
www.berlin.emb.mfa.gov.ge
Deutsche Botschaft in Tbilissi
Dr. Patricia Flor, Botschafterin
Heike Gabriel, Wirtschaftsdienst
Tel.: 00995/32/ 44 73 00
info@tiflis.diplo.de
www.tiflis.diplo.de
Invest in Georgia
National Investment Agency
Tel.: 00995/32/ 106 394/106 391
Tel./Fax: 00995/ 32/ 433 433
info@investingeorgia.org
www.investingeorgia.org
Deutsch-Georgische Juristenvereinigung, München
Prof. Dr. jur. Brunhilde Steckler
Tel.: 089/ 288 08 868
info@dgeojv.org
www.dgeojv.org
EBRD, Tbilissi
Tel.: 00995/32/44 74 00
Paul-Henri Forristier, Direktor für
Kaukasus, Moldau und Belarus
www.ebrd.com
Weltbank, Tbilissi
Inga Paichadze
Tel.: 00995/32/ 91 30 96
www.worldbank.org
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